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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 01.02.2008)

  1. Die nachfolgenden Bedingungen der KWS gelten für alle zwischen KWS und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Mit der Erteilung des Auftrags erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt KWS nicht an, es sei denn, KWS hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

  2. Unsere Kursangebote/Anzeigen und in Rundschreiben angegebenen Preise sind unverbindlich.

  3. Verbindliche Anmeldungen für Schulungen sind schriftlich per Post oder Telefax an KWS zu richten. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung von KWS zustande, sofern keine andere Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen wurde. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so teilt KWS dies umgehend mit. Die mit der Anmeldung eingehenden Daten werden unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen für interne Zwecke elektronisch gespeichert. Der Auftraggeber erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der der KWS im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.

  4. Es gelten die Preise gemäß der jeweils gültigen Schulungspreisliste, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Soweit der Auftraggeber bzw. ein von ihm angemeldeter Schulungsteilnehmer die Schulungen/Kurse nur zeitweise besucht, berechtigt dies nicht zur Preisminderung.

  5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Auftraggeber gegenüber KWS oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

  6. Der Umfang der von KWS im Einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und diesen Vertragsbedingungen. Für den Schulungserfolg übernimmt KWS keine Gewähr. Die Kurs-/Schulungsinhalte werden im jeweils gültigen Schulungskonzept dargestellt. KWS behält sich das Recht vor, Schulungsinhalte zu modifizieren und weiterzuentwickeln. KWS ist berechtigt, den Schulungsort und -termin mit einer Vorankündigung von mindestens 2 Wochen zu ändern. Im Falle einer Terminverschiebung hat der Auftraggeber das Recht, von der Anmeldung kostenfrei zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

  7. Der Auftraggeber erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Mitwirkungsleistungen sowie Bereitstellungen in dem erforderlichen Umfang bzw. der benötigten Qualität zu den vereinbarten Terminen und stellt KWS die benötigten Arbeitsbedingungen zur Verfügung. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unzureichend nach und verzögert sich infolgedessen die Erbringung von Leistungen durch KWS, so ist KWS dafür nicht verantwortlich.

  8. Die Vertragsdauer ergibt sich aus den zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Eine Kündigung während der Vertragsdauer eines befristeten Vertrages ist nur aus wichtigem Grund möglich.

  9. KWS ist berechtigt, bis zu 10 Tage vor Beginn einer Schulung/eines Kurses den Rücktritt von dem Vertrag zu erklären, wenn nach Einschätzung von KWS die Anzahl der Teilnehmer eine wirtschaftliche Durchführung nicht erlaubt. KWS ist weiterhin berechtigt, ohne Beachtung einer Frist vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein oder mehrere Referenten verhindert, insbesondere erkrankt sind oder zwingende technische Gründe, die dem Auftraggeber nachzuweisen sind, einer Durchführung entgegenstehen. KWS wird den Auftraggeber in diesen Fällen unverzüglich davon in Kenntnis setzen und einen Ausweich- oder Ersatztermin anbieten. Im Falle des Rücktritts gemäß den vorstehenden Sätzen werden geleistete Anzahlungen/Gegenleistungen unverzüglich in voller Höhe erstattet. Weitere Ansprüche, beispielsweise auf Schadensersatz oder auf Ersatz getätigter Aufwendungen, sind ausgeschlossen.

  10. Der Auftraggeber kann bis zu 14 Tage vor Beginn der Schulungen/Kurse durch schriftliche Erklärung gegenüber KWS von diesem Vertrag kostenfrei zurücktreten. Für die Wahrung der Frist ist der Poststempel maßgeblich. Danach und/oder bei Nichterscheinen des/der angemeldeten Kursteilnehmer/s wird dem Auftraggeber die volle Gebühr in Rechnung gestellt.

  11. Die Gebühren für den Besuch der Schulungen/Kurse sind sofort nach Rechnungsstellung fällig. Ab­weich­ung­en von den Zahlungsbedingungen bedürfen ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.


  12. KWS haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von KWS, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen haftet KWS - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen oder auf schuldhaften Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise von KWS, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet KWS nur für typischerweise vorhersehbare Schäden. Eine weitergehende Haftung von KWS ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von KWS ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

  13. KWS behält sich alle Rechte an den Schulungsinhalten und -unterlagen vor. Jedwede Form der Vervielfältigung, Publikation oder sonstigen Mitteilungen an Dritte, insbesondere für Zwecke eigener Unterrichtsveranstaltungen, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch KWS untersagt. In den Kursen/Schulungen wird Software eingesetzt, die durch Urheber- und Markenrechte geschützt ist. Diese Software darf weder kopiert noch in sonstiger maschinenlesbarer Form verarbeitet und/oder entfernt werden.

  14. Nach Vertragsschluss erfolgte Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

  15. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  16. Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.